Satzungen

Ortsrecht der Stadt Lich

Inhaltsverzeichnis

0

Allgemeine Verwaltung

0.1

Hauptsatzung

0.2

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

0.3

Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte

0.4

Ausländerbeiratssatzung

0.5

Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirates

0.6

Seniorenbeiratssatzung

0.7

Bildungsbeiratssatzung

0.8

Geschäftsordnung für den Beteiligungsbeirat

0.9

Entschädigungssatzung

0.10

Verwaltungskostensatzung

 

 

1

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1.1

Straßenreinigungssatzung

1.2

Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern

1.3

Satzung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und über das Verbot missbräuchlicher Benutzung öffentlicher Einrichtungen

1.4

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen

1.5

Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Lich

1.6

Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lich

1.7

Taxenordnung

1.8

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Taxenverkehr

 

 

2

Schulen

 

 

3

Wirtschaft und Kultur

3.1

Satzung über die Verleihung der Ehrenplakette

3.2

Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Lich

3.3

Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Lich

3.4

Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Kultur -Etat der Stadt Lich

Anmeldung Projektförderung Kulturetat.pdf

 

 

4

Soziale Angelegenheiten

4.1

Benutzungsordnung für das Jugendzentrum

4.2

- derzeit nicht belegt -

4.3

Kindertageseinrichtung Benutzungssatzung

4.4

Kostenbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen

4.5

- derzeit nicht belegt -

4.6

Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat sowie Gesamtelternbeirat für die Kindertageseinrichtung der Stadt Lich

 

 

5

Gesundheit, Sport und Erholung

5.1

Richtlinie zur Ehrung von Sportlerinnen und Sportler der Stadt Lich

5.2

Richtlinien für die Förderung der Vereine, Verbände und sonstigen Organisationen der Stadt Lich unter besonderer Berücksichtigung der Jugend und des Sports

 

 

6

Bau und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer

6.1

Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen

 

1. Abweichungssatzung im Stadtteil Eberstadt

 

2. Abweichungssatzung in der Kernstadt Lich

 

3. Abweichungssatzung im Stadtteil Langsdorf

 

4. Abweichungssatzung im Stadtteil Birklar

 

5. Abweichungssatzung im Stadtteil Langsdorf

 

6. - derzeit nicht belegt -

 

7. Abweichungssatzung im Stadtteil Muschenheim

 

8. Abweichungssatzung in der Kernstadt Lich

 

9. Abweichungssatzung in der Kernstadt Lich

 

10. Abweichungssatzung im Stadtteil Bettenhausen

 

11. Abweichungssatzung in der Kernstadt Lich

 

12. Abweichungssatzung in der Kernstadt Lich

 

13. Abweichungssatzung im Stadtteil Eberstadt

6.2

Straßenbeitragssatzung (außer Kraft getreten am 31.12.2021)

6.2.1

Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

6.3

Stellplatz- und Ablösesatzung

6.4

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 135 a-c BauGB

6.5

- derzeit nicht belegt -

6.6

Satzung über Veränderungssperren (gegliedert nach Geltungsbereich)

 

Bebauungsplan Nr. 15: Kernstadt, "Mengesstraße/ Hungener Straße/ Hohler Weg - 5. Änderung

6.7

Satzung über die Gestaltung und Unterhaltung baulicher Anlagen in der Altstadt Lich

6.8

- derzeit nicht belegt -

6.9

Satzungen zur Einbeziehung von Grundstücken in bebaute Bereiche (gegliedert nach Gemarkung)

 

Gemarkung Lich, Flur 9 Nr. 47 und 48/1

 

Gemarkung Ober-Bessingen, Flur 1 Nr. 359

6.10

Satzung der Stadt Lich über die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB

 

für das Baugebiet "Auf dem Weiher - Ergänzung" im Stadtteil Eberstadt

 

für das Baugebiet "Unter der Wart" im Stadtteil Nieder-Bessingen

 

für das Baugebiet "Muschenheimer Straße - Teil II" im Stadtteil Birklar

 

für das Baugebiet "Am Klosterweg" im Stadtteil Muschenheim

 

 

7

Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

7.1

Entwässerungssatzung

7.2

Friedhofs- und Bestattungsordnung

7.3

Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung

7.4

Satzung zur Regelung des Wochenmarktwesens (Wochenmarktsatzung)

7.5

Gebührenordnung für die Benutzung des Wochenmarktes (Marktgebührenordnung und Gebührentarif)

7.6

Satzung zur Regelung des „Historischen Marktes“ (Marktordnung)

7.7

Gebührenordnung zur Satzung zur Regelung des „Historischen Marktes“

7.8

Satzung über die Benutzung der städtischen Feld- und Waldwege (Feldwegesatzung) der Stadt Lich

7.9

Nutzungsordnung für den FriedWald Lich

7.10

Gebührenordnung für den Friedwald Lich

7.11

Nutzungsordnung für den "Memoriam-Garten Lich"

7.12

Gebührenordnung für den "Memoriam-Garten Lich"

7.13

Nutzungsordnung für die Gärtnerbetreuten Grabanlagen auf den Stadtteil- Friedhöfen der Stadt Lich

7.14

Gebührenordnung für die Gärtnerbetreuten Grabanlagen auf den Stadtteil- Friedhöfen der Stadt Lich

 

 

8

Wirtschaftliche Unternehmen

8.1

Wasserversorgungssatzung

8.2

Eigenbetriebssatzung

8.3

Gefahrenabwehrverordnung

 

 

9

Finanzen und Steuern

9.1

Hundesteuersatzung

9.2

Spielapparatesteuersatzung

9.3

Hebesatzsatzung (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer)