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Aufgrund der derzeitigen Situation veröffentlicht die Stadtverwaltung Lich folgende Informationen:

Liebe Licherinnen und Licher,

das Corona Virus macht auch vor der Stadt Lich nicht halt. Auch hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die alle darauf ausgerichtet sind, die Verbreitung des Virus und die Erkrankungen zu verzögern. Ganz aufhalten lässt sich das Virus nicht mehr.

Wir alle müssen mithelfen, um vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen!

Sollten zu schnell zu viele Menschen erkranken, sind die Folgen unabsehbar. Ich verzichte an dieser Stelle auf weitschweifende Erläuterungen, weil Sie sich selbst sicherlich aus den Medien informiert haben.

Im Namen des Magistrats der Stadt Lich möchte ich über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung der Stadt Lich vor dem ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (kurz: Coronavirus) informieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte zu minimieren, um die Ausbreitung von Erkrankungen zu verlangsamen.


Allgemeine Informationen des Landes Hessen

Hier können die für das Land Hessen geltenden Regelungen tagesaktuell abgerufen werden


https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen.

Verordnungen des Landes Hessen vom 13.03. und 14.03.2020 zur Bekämpfung des Corona-Virus

Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen


Allgemeine Informationen des Landkreises Gießen

Soforthilfe für Betriebe: Informationsblatt und Checkliste

Hier finden Sie die aktuelle Allgemeinverfügung vom 25.01.2021.


Informationen für die Stadt Lich

Liebe Licherinnen und Licher,

im Zuge der Beratungen von Bund und Ländern bzgl. der aktuellen Entwicklung des Corona-Virus sind seitens des Landesgesetzgebers einige neue Regelungen zur Bekämpfung des Corona-Virus veröffentlicht worden. Was dies für die Stadt Lich bedeuten, möchte ich wie folgt zusammenfassen:

Stadtverwaltung einschließlich des Bürgerbüros:

Vorsprachen im Rathaus sind nur noch nach vorheriger Terminabsprache möglich. Hierzu kontaktieren Sie bitte die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um Termine zu vereinbaren. Die Kontakte entnehmen Sie der Homepage der Stadt Lich (www.lich.de) sowie Aushängen an der Stadtverwaltung.

Das Bürgerbüro und die Stadtbibliothek bleiben geöffnet. 

Bitte achten Sie auf das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.

Die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung erreichen Sie zu folgenden Zeiten:

Mo. bis Fr.:                  08:00 - 12:00 Uhr
Di.:                              14:00 - 16:00 Uhr
Do.:                             14:00 - 18:00 Uhr

Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros der Stadt Lich erreichen Sie zu den folgenden Öffnungszeiten:

Mo., Mi., Fr.:               von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Di.:                             von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Do.:                            von 07.30 Uhr bis 18.00 Uhr
Sa.:                            von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Demenzberatung:

Mo.:                             von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Do.:                             von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Büro "Licher Karte":

Di., Do.:                       von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer

Die aktuellen Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html

Kinderbetreuungseinrichtungen

Kinderbetreuung ab dem 26.04.2021

Am Samstag, den 24.04.2021 sind die die neuen Regelungen des IfSG zur Bekämpfung des Corona-Virus bundesweit in Kraft getreten und gelten bis voraussichtlich 30.06.

Bei einer Inzidenz ab 165 an drei Tagen in Folge werden die Kitas ab dem übernächsten Tag geschlossen und es wird nur noch eine sehr eingeschränkte Notbetreuung angeboten. Da die Inzidenz im Landkreis Gießen seit etlichen Tagen über diesem Schwellenwert liegt betrifft diese Regelung alle Kitas im Landkreis.

Um die Notbetreuung organisieren zu können und Ihnen als Eltern entsprechend Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Lage einzustellen, wird bis Ende dieser Woche eine Übergangsfrist gewährt, in der Sie Ihre Kinder bei dringendem Bedarf weiterhin in die Kita bringen können. Ab dem kommenden Montag, 03.05. gelten dann die neuen Maßgaben des IfSG uneingeschränkt.

Zur Teilnahme an der Notbetreuung sind dann nur noch Kinder berechtigt, sofern:

a)   eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten              Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Um Ihre Berufstätigkeit nachweisen zu können, wird eine Bestätigung Ihres Arbeitgebers benötigt. (Ein entsprechendes Formular erhalten Sie im Anhang zu diesem Elternbrief.) Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,

b)   die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,

c)    für die Kinder ein Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vorliegt, oder

d)    ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

Diese Notbetreuung gilt solange, bis die Inzidenz im Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Wert von 165 liegt. Wenn dies der Fall ist, d.h. der Inzidenzwert zwischen 100 – 165 liegt, gilt wieder die Empfehlung, die Kinder –wenn möglich- zu Hause zu betreuen und die Kinder nach Möglichkeit nicht in die Kita zu bringen.

Wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Wert von 100 liegt, kehren die Kitas in den eingeschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück. D.h., dass alle Kinder die Kita besuchen dürfen, jedoch weiterhin das Corona-Hygienekonzept umgesetzt wird (u.a. Trennung der Gruppen; Einschränkung der Öffnungszeiten).

Aktuelle Informationen des Hessischen Sozialministerium erhalten Sie unter https://soziales.hessen.de/kita-regelbetrieb-seit-dem-6-juli.

Schulen

Die aktuellen Regelungen für den Schulbetrieb finden Sie: unter https://kultusministerium.hessen.de/presse/pressemitteilungen/9.

Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf der Seite des Landkreises Gießen als Träger der Schulen. 

Trauungen

Bei Trauungen sind keine weiteren Gäste außer dem Brautpaar gestattet.

Gemeinschaftseinrichtungen/ Sportbetrieb

Die Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Lich bleiben für den Sport weiterhin geschlossen. Die Stadt Lich arbeitet derzeit daran, eine Öffnungsperspektive mit einer entsprechenden Teststrategie ab dem Frühjahr umzusetzen. 

Zuständigkeit:

Für den Vollzug dieser Verordnung sind abweichend von § 5 Abs. 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst vom 28. September 2007 (GVBl. I S. 659), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Mai 2018 (GVBl. S. 82), neben den Gesundheitsämtern die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, wenn die Gesundheitsämter nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden können, um eine bestehende Gefahrensituation abwenden zu können.

Feuerwehr:

Der Übungsdienst der Einsatzabteilung, der Kinderabteilung und der Jugendfeuerwehr sowie das Training der Wettkampfgruppe wird ab sofort bis auf Weiteres eingestellt. 

Besuch der Alters- und Ehejubiläen:

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen finden bis auf Weiters nicht mehr statt. Selbstverständlich wird den Jubilaren gratuliert und Urkunden werden postalisch zugestellt.

Gremiensitzungen:

Der Ältestenrat wird in Kürze beschließen, in welchem Rahmen Sitzungen stattfinden sollen. Vor Gremiensitzungen sollen künftig Testungen vorgenommen werden.  

In Sitzungen oder Versammlungen von kommunalen Gremien sowie in Sitzungen, an denen mehr als 5 Personen in einem geschlossenen Raum teilnehmen, gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.

- Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes sowie während des kompletten Sitzungsverlaufes (auch am eigenen Sitzplatz) ist von den Gremienmitgliedern wie auch den sonstigen Sitzungsteilnehmern (Gäste, Fachkundige, Bürger*innen, Mitarbeiter der Verwaltung) eine medizinische Maske zutragen. Die Sitzungsleitung überwacht die Einhaltung der Tragepflicht und übt insoweit auch das Hausrecht bei Verstößen aus.

- Name, Anschrift und Telefonnummerder Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen, ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen, von der Veranstalterin oder dem Veranstalter analog zu § 1 Abs. 2b Nr. 2 Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung erfasst werden.

- Im Falle einer akut auftretenden Erkrankung im Sitzungsraum hat die betroffene Person den Sitzungsraum so schnell wie möglich zu verlassen und Kontakt zu einem Arzt aufzunehmen. (Bei Anzeichen von Husten und Fieber bleiben Sie zu Hause und kontaktieren Ihren Hausarzt/Ihre Hausärztin oder den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) unter der Rufnummer 116 117.).

- Zur Vermeidung der Übertragung durch Tröpfcheninfektion ist während der Sitzung ein Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten. Das bedeutet, dass die Tische in den Sitzungsräumen entsprechend weit auseinandergestellt werden müssen. Die Sitzordnung erfolgt unter den entsprechenden Abstandregeln. Somit soll gewährleistet sein, dass der Mindestabstand während der Sitzung dauerhaft eingehalten werden kann. Das Händeschütteln ist innerhalb des Sitzungsraumes grundsätzlich untersagt. 

- Besonders wichtig ist das regelmäßige und richtige Lüften, da dadurch die Innenraumluft ausgetauscht wird. 

- Die Regelungen zum Hausrecht und zu sitzungsinternen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 60 Hessische Gemeindeordnung mit allen auf sie verweisenden Vorschriften sowie der Geschäftsordnungen und Satzungen gelten unbeschadet dessen.

Bürgersprechstunde

Die Sprechstunden des Bürgermeisters Dr. Julien Neubert findet aktuell nur telefonisch statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Vorzimmer einen Termin für donnerstags zwischen 17.30 bis 18.30 Uhr mit Angabe der zu behandelnden Thematik unter der  Rufnummer 06404-806 239 zu vereinbaren.

Jugendzentrum

Das Jugendzentrum in Lich sowie die Jugendräume in den Stadtteilen bleiben geschlossen. 

Hilfeleistungen für Personen in häuslicher Quarantäne:

Sollten Sie sich aufgrund der Empfehlung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben und können auf kein Hilfenetzwerk (durch Familie, Freunde, Nachbarn usw.) zur Versorgung zurückgreifen, so wenden Sie sich bitte unter 06404-806239 an die Stadt Lich. Die Stadt Lich wird eine entsprechende Hilfeleistung für Sie – auch in Abstimmung mit dem DRK Lich – bereitstellen.

Allgemein weisen wir darauf hin, dass auf Empfehlung des Gesundheitsamtes möglichst minimale soziale Kontakte zu pflegen sind. D. h. eine Ansammlung von mehreren Personen oder Gruppen sollte vermieden werden.

Sie werden weiterhin regelmäßig über weitere Maßnahmen und den Sachstand informiert.

Bitte machen Sie sich bewusst, dass die vorgenommenen Lockerungen nicht mit einer abnehmenden Aktualität der Ausbreitung des Corona-Virus gleichzusetzen sind. Versuchen Sie bitte, sich keinen unnötigen Infektionsrisiken auszusetzen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf!

Dr. Julien Neubert, Bürgermeister  



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