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Aufgrund der derzeitigen Situation veröffentlicht die Stadtverwaltung Lich folgende Informationen:

Liebe Licherinnen und Licher,

das Corona Virus macht auch vor der Stadt Lich nicht halt. Auch hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die alle darauf ausgerichtet sind, die Verbreitung des Virus und die Erkrankungen zu verzögern. Ganz aufhalten lässt sich das Virus nicht mehr.

Wir alle müssen mithelfen, um vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen!

Sollten zu schnell zu viele Menschen erkranken, sind die Folgen unabsehbar. Ich verzichte an dieser Stelle auf weitschweifende Erläuterungen, weil Sie sich selbst sicherlich aus den Medien informiert haben.

Im Namen des Magistrats der Stadt Lich möchte ich über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung der Stadt Lich vor dem ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (kurz: Coronavirus) informieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte zu minimieren, um die Ausbreitung von Erkrankungen zu verlangsamen.


Allgemeine Informationen des Landes Hessen

Hier können die für das Land Hessen geltenden Regelungen tagesaktuell abgerufen werden
https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen.

Verordnungen des Landes Hessen vom 13.03. und 14.03.2020 zur Bekämpfung des Corona-Virus

Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen


Allgemeine Informationen des Landkreises Gießen

Soforthilfe für Betriebe: Informationsblatt und Checkliste


Informationen zum Bereich der Stadtverwaltung Lich

Liebe Licherinnen und Licher,

im Zuge der Beratungen von Bund und Ländern sind seitens des Landesgesetzgebers einige Lockerungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vorgenommen worden. Was diese Lockerungen für die Stadt Lich bedeuten, möchte ich wie folgt zusammenfassen:

(Da die Verordnung erst heute kam, müssen Einzelfragen mit dem Personal, aber auch mit Vereinen und anderen nächste Woche noch abgestimmt werden, damit alle Vorgaben reibungslos umgesetzt werden können).

Stadtverwaltung einschließlich des Bürgerbüros:

Der Betrieb der Stadtverwaltung sowie des Bürgerbüros wird weiterhin sichergestellt. Allerdings bitten wir aus Gründen der Minimierung von Direktkontakten um eine terminliche Abstimmung per E-Mail oder Telefon im Bereich des Rathauses. Das Bürgerbüro ist hiervon ausgenommen, hier gelten die normalen Öffnungszeiten ohne vorherige Anmeldung. Bitte achten Sie auf das Tragen eines Mund-und Nasenschuztzes.

Wir bitten die Bevölkerung, ausschließlich bei dringenden Anliegen die Mitarbeiter/innen zu kontaktieren (unter der Rubrik Rathaus & Politik – Mitarbeiterverzeichnis).

Die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung erreichen Sie zu folgenden Zeiten:

Montag bis Donnerstag        08:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag zusätzlich         14:00 - 18:00 Uhr
Freitag                                 08:00 - 12:00 Uhr

Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros der Stadt Lich erreichen Sie wieder zu den regulären folgenden Öffnungszeiten:

Montag, Mittwoch & Freitag        von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag                                      von 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag                                  von 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag                                      von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Die Sprechstunden für die Demenzberatung sowie das Büro Licher Karte finden nicht statt.
Die Demenzberatung ist jedoch während den Sprechstunden telefonisch unter der Rufnummer
06404/806-191 zu erreichen.

Kinderbetreuungseinrichtungen

Ab dem 9. Mai besteht die Möglichkeit, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus bis zu drei Familien zu bilden. In einem ersten Schritt werden ab Montag, dem 11. Mai, die Berechtigungen zur Teilnahme an der Notbetreuung erweitert. Die Erweiterung des Berechtigtenkreises betrifft u.a. Schülerinnen und Schüler, Studierende, Bestatter oder Rechtsanwälte. Immer aktuelle Informationen erhalten Sie unter: http://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/kitas-weiter-geschlossen-notbetreuung-sichergestellt.

Veranstaltungen und Kontaktbeschränkungen

Ab dem 9. Mai ist es gestattet, sich zusätzlich zu den im eigenen Hausstand lebenden Personen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit zu treffen.

Großveranstaltungen sind bis zum 31. August 2020 untersagt. Für Gottesdienste und Demonstrationen gelten bereits Sonderregelungen. Das hessische Veranstaltungskonzept sieht vor, ab 9. Mai Zusammenkünfte bis zu 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben. Die zuständigen Behörden können im Ausnahmefall eine höhere Teilnehmerzahl ermöglichen, wenn gewährleistet ist, dass die Einhaltung der Voraussetzungen (bspw. Hygiene- und Abstandsregeln) kontinuierlich überwacht wird. 

Gottesdienste, Kulturangebote (Kino, Theater usw.) und andere Zusammenkünfte sind unter Einhaltung der vom Landesgesetzgeber vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsvorschriften zulässig. Hierzu gehören ein Mindestabstand von 1,5 Metern, kein Gebrauch von Gegenständen, die gemeinsam genutzt werden, Hygienekonzepte nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts sowie entsprechende Aushänge, die darüber informieren.

Schulen

Für weitere Schulöffnungen ist folgender Plan vorgesehen:

  • ab 18.05.: Sekundarstufe I, zeitgleich Einführungsphase der Sekundarstufe II und Intensivklassen; 4. Jahrgangsstufe an den Grundschulen.
  • ab 18.05.: weitere Öffnung der Berufsschulen und InteA-Klassen
  • ab 02.06.: Jahrgangsstufen 1 – 3 sowie Vorklassen, Vorlaufkurse und Intensivklassen an Grundschulen.
  • Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs der Förderschulen orientiert sich an den Terminen der Grundschulen und der Sekundarstufen.

Stadtverwaltung

Der Betrieb der Stadtverwaltung wird weiterhin sichergestellt. Allerdings bitten wir aus Gründen der Minimierung von Direktkontakten um eine terminliche Abstimmung per E-Mail oder Telefon. Ansonsten bitten wir Sie, die Hausklingel zu nutzen, um Ihren Besuchsanlass über die Freisprechanlage vorzutragen. Für den Besuch der Stadtverwaltung gilt eine Maskenpflicht.

Trauungen

Entsprechend der Vorgaben des Landes sind für das Trauzimmer in Lich 7 Personen inklusive der Standesbeamtin zulässig (1 Person pro 5 qm).

Die zulässige Personenzahl für die anderen Trauorte erfragen Sie bitte bei den zuständigen Standesbeamtinnen.

Sport

Der Trainingsbetrieb ist in den städtischen Anlagen (auf den Sportplätzen sowie im Bürgerhaus und in den Dorfgemeinschaftshäusern/Sport- und Kulturhallen) kann vorerst und anders als ursprünglich vorgesehen nicht stattfinden. Für das kommende Wochenende ist eine Allgemeinverfügung des Landkreises angekündigt, auf deren Grundlage ein möglichst reibungsloser Ablauf gewährleistet werden soll.

Gaststätten

Ab dem 15. Mai 2020 dürfen Speisen und Getränke auch zum Verzehr vor Ort anbieten, wenn sichergestellt ist, dass

  • maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern eingelassen wird,
  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  • bei Bewirtung in geschlossenen Räumen Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen unter Beachtung der datenschutz-rechtlichen Bestimmungen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden,
  • Küchenpersonal, Kellnerinnen und Kellner sowie Servicekräfte eine Mund­Nasen-Bedeckung tragen,
  • keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung, beispielsweise Salz­ und Zuckerstreuer, Pfeffermühlen, bereitgestellt werden,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands­ und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Gemeinschaftseinrichtungen

Regelungen zur Nutzung der Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Lich

Auf der Grundlage der vom Kreisausschuss des Landkreises Gießen erlassenen Allgemeinverfügung gem. § 35 S. 2 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG), § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) (Stand: 15. Mai 2020) gelten folgende Eckpunkte für die Wiederöffnung der städtischen Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen in Lich für den Übungs- und Trainingsbetrieb der Licher Vereine und Institutionen:

Alle Entscheidungen zur Nutzung und Vergabe der städtischen Liegenschaften folgen dem Gebot des Schutzes der Gesundheit.

Grundsätzlich gilt, dass eine Öffnung der städtischen Einrichtungen nur für die Vereine und Institutionen erfolgt, wenn die geforderten Hygienekonzepte und Abstandsregeln verbindlich erstellt und eingehalten werden.

Die Wiederöffnung der städtischen Einrichtungen findet frühestens ab Montag, dem 25. Mai 2020 statt.

Alle Vereine, die die Einrichtung für den Übungs- und Trainingsbetrieb nutzen möchten, müssen ein Hygienekonzept erstellen, aus dem hervorgeht, wie die Einhaltung der nachfolgenden Regelungen gewährleistet wird. Die Konzepte sind am Ort der Ausübung der Übungs- und Trainingsstunden bereitzuhalten und bei Kontrollen vorzuzeigen.

Folgende Punkte sind bei der Nutzung für den Übungs-/Trainingsbetrieb zu berücksichtigen:

  1. Soweit von den jeweiligen Fachverbänden Richtlinien erstellt wurden, sind diese zu beachten.
  2. Ein ausreichend großer Personenabstand (mindestens 1,5 Meter) ist zu gewährleisten.
  3. Absolut (körper-) und kontaktfreie Durchführung des Trainingsbetriebs. Insbesondere bei Kontakt- und Mannschaftssportarten ist auf die Simulation von Wettkämpfen zu verzichten, auch kein Händeschütteln, Abklatschen, in den Arm nehmen und Jubel oder Trauern.
  4. Die konsequente Durchführung von Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten usw.
  5. Keine Nutzung von Umkleideräumen und Umkleidemöglichkeiten sowie von Räumen des Gastronomiebereiches.
  6. Kein Bekleidungswechsel, keine Körperpflege und Nutzung von Wasch- und Duschräumen durch Sporttreibende, Betreuer und Trainer.
  7. Keine Nutzung von Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen (gilt auch für vereinseigene Räume).
  8. Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.
  9. Es sind keine Zuschauer zugelassen.
  10. Im durch den Verein zu erstellenden Konzept zur Durchführung der Übungs- und Trainingsstunden ist eine verbindliche Aussage, dass auf Regressansprüche gegenüber der Stadt Lich, für den Fall, dass sich eine Infektion in einer städtischen Liegenschaft/Gemeinschafts-einrichtung nachweisen lässt, verzichtet wird, aufzunehmen.
  11. Für den Wechsel der Trainings-/Übungsgruppen ist genügend Zeit einzuplanen, sodass sich Gruppen am Eingang/Ausgang nicht treffen. Soweit es in einzelnen Einrichtungen möglich ist, sollen getrennte Ein- und Ausgänge eingerichtet werden.
  12. Soweit möglich, ist von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Trainings- und Übungsbetriebes das eigene Material, Übungs-/Sportgerät zu nutzen. Auf den Einsatz von Materialien durch mehrere Personen sollte möglichst verzichtet werden. Soweit möglich, sind eigene Sportmatten zu nutzen, im anderen Fall ist ein großes Handtuch mitzubringen und über die Matte zu legen.
  13. Die Vereine sind für die konsequente Durchführung von Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zuständig, daher müssen sie auch entsprechende Desinfektionsmittel vorhalten.
  14. Die Vereine sind verpflichtet, Anwesenheitslisten zu führen, die im Bedarfsfall (Infektion) dem Gesundheitsamt zur Nachverfolgung der Infektionskette vorgelegt werden.
  15. An den Trainings-/Übungsstunden dürfen nur Personen teilnehmen, die nicht mit COVID-19 infiziert sind und nach eigener Selbstbeurteilung vollständig frei von Corona-Virus-Symptomen sind.
  16. Der Verein/Die Institution hat eine verantwortliche Person für die Einhaltung der Richtlinien zu benennen.
  17. Eine Durchmischung der Trainings-/Übungsgruppen ist zu vermeiden, Kontinuität vermindert das Infektionsrisiko, eine Höchstzahl von Teilnehmerinnen/ Teilnehmern ist festzulegen.
  18. Im Verdachtsfall bzw. im Falle einer Ansteckung innerhalb der Trainings-/Übungsgruppe ist der Trainings-/Übungsbetrieb unverzüglich einzustellen, eine Wiederaufnahme des Trainings-/Übungsbetriebes erfolgt nur in Absprache mit dem Gesundheitsamt.
  19. Einer konsequenten Handhygiene (intensives Waschen mit Seife) kommt eine besondere Bedeutung zu. Die Stadt stellt ausreichend flüssige Seife und Einweg-Papierhandtücher in den Toiletten der Gemeinschaftseinrichtungen zur Verfügung.
  20. Derzeit sind Chorproben in den Einrichtungen der Stadt Lich nicht vorgesehen und somit nicht zulässig. Hierzu liegen noch keine entsprechenden Anweisungen des Landes vor, wie ein Chorbetrieb unter Gewährleistung eines möglichst geringen Infektionsrisikos stattfinden kann.

Speziell für die Vermietung für private Feierlichkeiten in den städtischen Gemeinschaftseinrichtungen gilt:

  1. Ein ausreichend großer Personenabstand (mindestens 1,5 Meter) ist zu gewährleisten. Die zulässige Personenzahl ist mit den Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros abzustimmen. Zusammenkünfte sind nur erlaubt, wenn maximal eine Person je angefangene für den Publikumsverkehr zugängliche Grundfläche von 5 Quadratmetern in die betreffende Räumlichkeit eingelassen wird. Die Teilnehmerzahl darf 100 nicht übersteigen.
  2. Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.
  3. Der Mieter verzichtet auf jegliche Regressansprüche gegenüber der Stadt Lich, für den Fall, dass sich eine Infektion in einer städtischen Gemeinschaftseinrichtung nachweisen lässt.
  4. Der Mieter ist für die konsequente Durchführung von Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zuständig, daher muss er auch entsprechende Desinfektionsmittel vorhalten.
  5. Der Mieter ist verpflichtet, Anwesenheitslisten zu führen, die im Bedarfsfall (Infektion) dem Gesundheitsamt zur Nachverfolgung der Infektionskette vorgelegt werden.

Im Interesse aller bitten wir um Berücksichtigung der vorgenannten Regelungen bei der Nutzung der städtischen Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen.

Chorproben

Derzeit sind Chorproben in den Einrichtungen der Stadt Lich nicht vorgesehen und somit nicht zulässig. Hierzu liegen noch keine entsprechenden Anweisungen des Landes vor, wie ein Chorbetrieb unter Gewährleistung eines möglichst geringen Infektionsrisikos stattfinden kann. 

Feuerwehr:

Ab sofort ist bis auf weiteres der Übungsbetrieb für die Mitglieder der Einsatz-, Kinder-, und Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lich einzustellen.

Eingeschlossen in die Regelung sind auch die Übungsstunden für Wettkämpfe und die Teilnahme an Wettkämpfen.

Das Feuerwehrhaus ist nur noch für Einsatzzwecke zu nutzen.

Externen Personen wie Besuchergruppen, Vereinen, sonstigen Sitzungsgruppen etc. ist der Zutritt zu allen Feuerwehrliegenschaften bis auf Weiteres ab sofort untersagt.

Krankheits- und mögliche Quarantänefälle in Bezug auf das Coronavirus in den vorgenannten Abteilungen sind umgehend über die jeweilige Wehrführung an die Leitung der Feuerwehr weiterzuleiten.

Um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr zu gewährleisten und eine Übertragung zu verhindern, ist es Personen, bei denen Symptome auftreten bzw. die erkrankt sind (auch Verdachtsfälle), untersagt am Einsatzdienst teilzunehmen und Einrichtungen der Feuerwehr zu betreten.

Hallenbad:

In Absprache mit dem Licher Hallenbadverein bleibt das Schwimmbad vorerst geschlossen.

Besuch der Alters- und Ehejubiläen:

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen finden bis auf Weiters nicht mehr statt. Selbstverständlich wird den Jubilaren gratuliert und Urkunden werden postalisch zugestellt.

Gremiensitzungen:

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt derzeit stellvertretend für die Stadtverordnetenversammlung (zwar unter Ausschluss des Öffentlichkeit, allerdings mit Anwesenheit der Presse). Die Termine sind dem Sitzungskalender zu entnehmen.

Bürgersprechstunde

Aufgrund der anhaltenden Auswirkungen der Corona-Krise finden die Sprechstunden des Bürgermeisters Dr. Julien Neubert bis auf Weiteres telefonisch statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Vorzimmer einen Telefontermin für donnerstags zwischen 17.30 bis 18.30 Uhr mit Angabe der zu behandelnden Thematik unter der der Rufnummer 06404-806 239 zu vereinbaren.

Jugendzentrum

Das Jugendzentrum in Lich ist bis auf Weiteres geschlossen.

Hilfeleistungen für Personen in häuslicher Quarantäne:

Sollten Sie sich aufgrund der Empfehlung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben und können auf kein Hilfenetzwerk (durch Familie, Freunde, Nachbarn usw.) zur Versorgung zurückgreifen, so wenden Sie sich bitte unter 06404-806239 an die Stadt Lich. Die Stadt Lich wird eine entsprechende Hilfeleistung für Sie – auch in Abstimmung mit dem DRK Lich – bereitstellen.

Allgemein weisen wir darauf hin, dass auf Empfehlung des Gesundheitsamtes möglichst minimale soziale Kontakte zu pflegen sind. D. h. eine Ansammlung von mehreren Personen oder Gruppen sollte vermieden werden.

Sie werden weiterhin regelmäßig über weitere Maßnahmen und den Sachstand informiert.

Bitte machen Sie sich bewusst, dass die vorgenommenen Lockerungen nicht mit einer abnehmenden Aktualität der Ausbreitung des Corona-Virus gleichzusetzen sind. Versuchen Sie bitte, sich keinen unnötigen Infektionsrisiken auszusetzen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf!

Dr. Julien Neubert, Bürgermeister


Vorläufige Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den städtischen Kindergarteneinrichtungen:


Der Magistrat der Stadt Lich hat sich in seiner letzten Sitzung am 09. April 2020 dafür ausgesprochen, dass für das im Rahmen der Eindämmung des Corona-Virus angeordnete Betretungsverbot von Kinderbetreuungseinrichtungen im Bereich der Stadt Lich ab dem Monat April 2020 bis zur Aufhebung der Schließung bzw. zur Rückkehr in den Normalbetrieb keine monatlichen Elternbeiträge von den Erziehungsberechtigten seitens der Stadtkasse eingezogen werden.


Dies gilt auch für Erziehungsberechtigte, deren Kinder die angebotene Notbetreuung in Anspruch nehmen, mit dem Hinweis, dass diese Beträge nachträglich erhoben werden können. Ausgenommen hiervon sind die Kosten für die Mittagsverpflegung. Diese werden entsprechend in Rechnung gestellt.

Die städtischen Gremien (Haupt- und Finanzausschuss, Stadtverordnetenversammlung) werden erst nach der Aufhebung der Schließung bzw. zur Rückkehr in den Normalbetrieb bei den Kinderbetreuungseinrichtungen darüber beraten und entscheiden, wie sie insgesamt mit den Elternbeiträgen betr. der Schließungszeiten aufgrund der Corona-Pandemie umgehen und verfahren wollen.

Die Erziehungsberechtigten werden dann zu gegebener Zeit hierüber informiert.

Lich, 15.04.2020

Der Magistrat

Dr. Neubert, Bürgermeister  

Weitere Informationen:

- Kontaktaufnahme zur Stadtverwaltung Lich

- Unterstützung von Unternehmen bei Betriebsausfällen infolge Corona-Virus

- Umgang mit Corona in Kinderbetreuungseinrichtungen und Tagespflegestellen


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